Apple fügt dem Rechtsstreit mit Samsung ein weiteres Kapitel hinzu. Gerade erst hat Samsung mit dem Galaxy S3 ein Android-Smartphone auf den Markt gebracht, dass sich mit dem iPhone 4S messen kann, da will Apple den Verkaufsstart des Konkurrenten in den USA verhindern. Als Grund nennen die Anwälte – Überraschung – Patentsverletzungen.
Während das Samsung Galaxy S3 in Europa – wenn auch mit Lieferschwierigkeiten – bereits erhältlich ist, müssen Android-Fans in den USA noch bis zum 21. Juni warten. Dann soll das neue Flaggschiff bei gleich fünf großen Providern erhältlich sein. Diese ungewöhnlich umfassende Markteindringung sowie die anspruchsvolle Technik des Geräts will Hauptkonkurrent Apple nicht auf sich sitzen lassen und den bevorstehenden Start gerichtlich verhindern.
Das Schema kennen wir ja bereits. Seit über anderthalb Jahren werfen sich Apple und Samsung gegenseitig Patentsverletzungen vor und verklagen sich vor Gerichten auf der ganzen Welt. So ist es Apple unter anderem im August 2011 vor dem Düsseldorfer Landgericht gelungen, einen Verkaufsstopp des iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 durchzusetzen. Samsung hätte beim Design abgekupfert.
Vorwürfe sind nicht neu
Bei den Vorwürfen, die seit Dientstagabend einem Gericht in San Jose vorliegen, geht es konkret um zwei Patentsverletzungen. U.S. Patent No. 8,086,604 („Universal interface for retrieval of information in a computer system“) sowie No. 5,946,647 („System and method for performing an action on a structure in computer-generated data“). Das erste zielt auf Apples Spracherkennungssoftware Siri; das zweite bezieht sich auf die automatische Erkennung bestimmter Strukturen und die Verknüpfung mit einer Aktion, etwa das Erkennen und Hervorheben einer Telefonnummer auf einer Webseite.
Apple hat das Gericht gebeten, die neuen Vorwürfe nicht in einem eigenen Verfahren zu behandeln, sondern an eine existrierende Klage gegen Samsungs Galaxy Nexus anzuhängen, da es sich um die gleichen Rechtsverletzungen handele. Eine nette Geste, die aber kaum dazu beiträgt, den Patentkrieg der beiden Konzerne übersichtlicher zu gestalten. Eine Entscheidung soll auf jeden Fall noch vor dem Verkaufsstart am 21. Juni herbeigeführt werden.
Derweil geht der Streit vor dem Düsseldorfer Landgericht in die nächste Runde. Nach dem Verkaufsstopp für den iPad-Rivalen Samsung Galaxy Tab 10.1 will Apple auch ein Vertriebsverbot für dessen Nachfolgegerät Galaxy Tab 10.1N durchsetzen. Apple erklärte dem Gericht am Dienstag, dass auch durch das Design des neuen Geräts Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt würden. Es stelle eine unerlaubte Nachahmung des iPad dar. Die Entscheidung kündigte das Gericht für den 10. Juli an.
Patentklagen als Geschäftsmodell
Für Apple wie Samsung geht es hier nicht nur um Eitelkeiten, sondern um viel Geld. Apple bezog sich in seiner Stellungnahme vor dem US-Gericht auf Pressemeldungen, wonach Samsung bereits über neun Millionen Vorbestellungen für das Galaxy S3 erhalten habe. Demnach sei das Smartphone das am meisten vorbestellte Gerät in der Geschichte der Unterhaltungselektronik.
Auch wenn die beiden Konkurrenten sicher am meisten Staub aufwirbeln, sind Patentklagen unter allen Mobile-Herstellern mittlerweile ein einträgliches Geschäftsmodell. Das Geflecht an geistigem Eigentum in der Mobilfunkbranche, das überwunden werden muss, setzt sich aktuell aus über 250.000 Patenten zusammen. Die dadurch entstehenden Verstrickungen macht diese Reuters-Grafik vom vergangenen August deutlich.
